Verordnung über die Berechnung der Finanzhilfe für Ersatzschulen nach § 149 Abs. 1 des Niedersächsischen Schulgesetzes (FinHESchVO)

Vom 30. September 2025 (Nds. GVBl. 2025 Nr. 77 - VORIS 22410 -)

Aufgrund des § 150 Abs. 4 Satz 1 und Abs. 8 Satz 3 und des § 155 Abs. 1 Satz 3 des Niedersächsischen Schulgesetzes in der Fassung vom 3. März 1998 (Nds. GVBl. S. 137), zuletzt geändert durch Gesetz vom 25. Juni 2025 (Nds. GVBl. 2025 Nr. 51), auch in Verbindung mit § 3 Abs. 1 der Vereinbarung zwischen dem Land Niedersachsen und der Evangelisch-lutherischen Landeskirche Hannovers über Schulen in Trägerschaft der Evangelischen Landeskirche Hannovers vom 30. November 1977 (Nds. GVBl. 1978 S. 327), geändert durch Vereinbarung vom 16. Mai 2007 (Nds. GVBl. S. 339), wird verordnet:

§ 1 FinHESchVO - Zahl der Schülerstunden

(1) Die für die Berechnung des Schülerbetrages nach § 150 Abs. 3 des Niedersächsischen Schulgesetzes (NSchG) maßgebliche Zahl der Schülerstunden werden für die allgemeinbildenden Schulen in Anlage 1 und für die berufsbildenden Schulen in Anlage 2 bestimmt.

(2) ¹Die Zahl der Schülerstunden nach Anlage 2 mit Ausnahme der Zahl der Schülerstunden nach den Nummern 1.1, 1.2, 2.4, 2.7 und 9.27.2 beziehen sich auf ganzjährigen Vollzeitunterricht. ²Wird der Unterricht in Teilzeit erteilt, so ist die Zahl der Schülerstunden nach Anlage 2 entsprechend umzurechnen.

§ 2 FinHESchVO - Schüler-Lehrer-Relationen nach § 155 Abs. 1 Satz 2 NSchG

Die für die Erstattung der vom Land zu tragenden persönlichen Kosten für die Lehrkräfte maßgebliche Schüler-Lehrer-Relationen nach § 155 Abs. 1 Satz 2 NSchG, auch in Verbindung mit § 3 Abs. 1 der Vereinbarung zwischen dem Land Niedersachsen und der Evangelisch-lutherischen Landeskirche Hannovers über Schulen in Trägerschaft der Evangelischen Landeskirche Hannovers, werden wie folgt bestimmt:

§ 3 FinHESchVO - Angemessenheit von Zusatz- und Direktversorgungsleistungen

(1) ¹Ausgaben eines Schulträgers für eine Zusatzversorgung sind angemessen im Sinne des § 150 Abs. 8 Satz 1 NSchG bis zur Höhe der Beiträge, die sich ergeben, wenn das rentenversicherungspflichtige Einkommen aus der Tätigkeit als Lehr- oder Zusatzpersonal mit dem vom Versorgungsverband bundes- und landesgeförderter Unternehmen e. V. festgesetzten Umlagevomhundertsatz vervielfältigt wird. ²Übersteigt das Einkommen nach Satz 1 die im öffentlichen Dienst übliche tarifliche Vergütung, so bleibt der übersteigende Betrag bei der Berechnung nach Satz 1 unberücksichtigt. ³Die Zusatzversorgung ist nur dann angemessen, wenn sie für die oder den Beschäftigten des Lehr- oder Zusatzpersonals sowie deren Hinterbliebenen einen Leistungsanspruch auf Rentenbasis begründet.

(2) Beiträge eines Schulträgers für eine Direktversorgung für eine Lehrkraft im Sinne des § 150 Abs. 8 Satz 2 NSchG sind angemessen bis zur Höhe von 30 vom Hundert der ruhegehaltfähigen Dienstbezüge.

§ 4 FinHESchVO - Inkrafttreten

¹Diese Verordnung tritt mit Wirkung vom 1. August 2025 in Kraft. ²Gleichzeitig tritt die Verordnung über die Berechnung der Finanzhilfe für Schulen in freier Trägerschaft vom 7. August 2007 (Nds. GVBl. S. 415), zuletzt geändert durch Verordnung vom 20. Dezember 2023 (Nds. GVBl. 2024 Nr. 1), außer Kraft.

Hannover, den 30. September 2025

Niedersächsisches Kultusministerium

Hamburg
Ministerin

Anlage 1 FinHESchVO - Zahl der Schülerstunden für allgemeinbildende Schulen

(zu § 1 Abs. 1)

Anlage 2 FinHESchVO - Zahl der Schülerstunden für berufsbildende Schulen

(zu § 1 Abs. 1)