NOREA.schuleSchulrecht für Niedersachsen · Klar auffindbar, sauber belegt
Hinweis: Diese Webseite ist noch in Entwicklung; Inhalte und Funktionen können sich ändern. Nichtamtliche Sammlung. Verbindlich ist stets die amtliche Fundstelle (Nds. GVBl., Nds. MBl., SVBl., VORIS).In Entwicklung. Nichtamtliche Sammlung. Verbindlich ist stets die amtliche Fundstelle.

Quelle prüfen. Diese Seite zeigt nur Metadaten, Fundstelle und den amtlichen Leitsatz, nicht die Entscheidung selbst. Maßgeblich ist die Entscheidung an der amtlichen Fundstelle. Keine Rechtsberatung.

Vollständige Entscheidung mit allen Angaben bei VORIS ansehen

Rechtsprechung / OVG Niedersachsen, 31.07.2012 - 5 LC 216/10 - Vorliegen einer drittgradigen Adipositas als Behinderung i.S.d. Art. 3 Abs. 3 S. 2 GG; Ablehnung der Berufung in das Beamtenverhältnis mangels gesundheitlicher Eignung als Beeinträchtigung der beruflichen Teilhabe

Gerichtliche Entscheidung.
Metadaten und Leitsatz
Automatisch geprüft (Quelle und Prüfsumme, Fundstelle, Verweise, Format), nicht redaktionell gelesen. Verbindlich ist die amtliche Fundstelle.

OVG Niedersachsen, 31.07.2012 - 5 LC 216/10 - Vorliegen einer drittgradigen Adipositas als Behinderung i.S.d. Art. 3 Abs. 3 S. 2 GG; Ablehnung der Berufung in das Beamtenverhältnis mangels gesundheitlicher Eignung als Beeinträchtigung der beruflichen Teilhabe

Gültigkeits- / Fassungsstand Erlassen am 31.07.2012
Amtliche Fundstelle OVG Niedersachsen, Urteil vom 31.07.2012 - 5 LC 216/10
Rechtliche Einordnung

Nichtamtliche Sammlung. Verbindlich ist ausschließlich die amtliche Veröffentlichung (OVG Niedersachsen, Urteil vom 31.07.2012 - 5 LC 216/10).

Vollständige Entscheidung mit allen Angaben: bei VORIS ansehen

Gericht: OVG Niedersachsen Datum: 31.07.2012 Aktenzeichen: 5 LC 216/10 Entscheidungsform: Urteil ECLI: ECLI:DE:OVGNI:2012:0731.5LC216.10.0A Fundstelle: https://voris.wolterskluwer-online.de/document/c9342534-b3e2-4c78-835d-e3f704eddcca

Verfahrensgang

  • vorgehend: VG Hannover - 18.05.2010 - AZ: 2 A 4935/08
  • nachfolgend: BVerwG - 04.04.2013 - AZ: BVerwG 2 B 86.12

Rechtsgrundlagen

  • Art. 3 Abs. 3 S. 2 GG
  • Art. 33 Abs. 2 GG
  • § 1 AGG
  • § 7 BRRG
  • § 2 Abs. 1 S. 1, 2 SGB IX

Weitere Fundstellen

  • DÖV 2012, 855
  • RiA 2012, 213-215
  • SchuR 2013, 117

Amtlicher Leitsatz

  1. Eine drittgradige Adipositas allein ist keine Behinderung im Sinne des Art. 3 Abs. 3 Satz 2 GG und des § 1 AGG .
  2. Dass mangels gesundheitlicher Eignung die Berufung in das Beamtenverhältnis abgelehnt wird, ist keine Beeinträchtigung der beruflichen Teilhabe, aufgrund derer eine Funktionsbeeinträchtigung eine Behinderung darstellen würde.
  3. Jedenfalls bei Vorliegen einer Adipositas stellt ein BMI von mehr als 35 kg/m einen tauglichen Indikator für die mangelnde gesundheitliche Eignung eines Beamten dar.