NOREA.schuleSchulrecht für Niedersachsen · Klar auffindbar, sauber belegt
Hinweis: Diese Webseite ist noch in Entwicklung; Inhalte und Funktionen können sich ändern. Nichtamtliche Sammlung. Verbindlich ist stets die amtliche Fundstelle (Nds. GVBl., Nds. MBl., SVBl., VORIS).In Entwicklung. Nichtamtliche Sammlung. Verbindlich ist stets die amtliche Fundstelle.

Quelle prüfen. Diese Seite zeigt nur Metadaten, Fundstelle und den amtlichen Leitsatz, nicht die Entscheidung selbst. Maßgeblich ist die Entscheidung an der amtlichen Fundstelle. Keine Rechtsberatung.

Vollständige Entscheidung mit allen Angaben bei VORIS ansehen

Rechtsprechung / OVG Niedersachsen, 03.08.2012 - 5 LB 234/10 - Dauernde Unfähigkeit eines Beamten zur Erfüllung seiner Dienstpflichten aufgrund seiner gesamten Konstitution und Verhaltens als Voraussetzung für dessen Versetzung in den Ruhestand wegen Dienstunfähigkeit; Bindungswirkung eines ärztlichen Gutachtens i.R.e. Entscheidung über die Feststellung der Dienstunfähigkeit eines Beamten

Gerichtliche Entscheidung.
Metadaten und Leitsatz
Automatisch geprüft (Quelle und Prüfsumme, Fundstelle, Verweise, Format), nicht redaktionell gelesen. Verbindlich ist die amtliche Fundstelle.

OVG Niedersachsen, 03.08.2012 - 5 LB 234/10 - Dauernde Unfähigkeit eines Beamten zur Erfüllung seiner Dienstpflichten aufgrund seiner gesamten Konstitution und Verhaltens als Voraussetzung für dessen Versetzung in den Ruhestand wegen Dienstunfähigkeit; Bindungswirkung eines ärztlichen Gutachtens i.R.e. Entscheidung über die Feststellung der Dienstunfähigkeit eines Beamten

Gültigkeits- / Fassungsstand Erlassen am 03.08.2012
Amtliche Fundstelle OVG Niedersachsen, Beschluss vom 03.08.2012 - 5 LB 234/10
Rechtliche Einordnung

Nichtamtliche Sammlung. Verbindlich ist ausschließlich die amtliche Veröffentlichung (OVG Niedersachsen, Beschluss vom 03.08.2012 - 5 LB 234/10).

Vollständige Entscheidung mit allen Angaben: bei VORIS ansehen

Gericht: OVG Niedersachsen Datum: 03.08.2012 Aktenzeichen: 5 LB 234/10 Entscheidungsform: Beschluss ECLI: ECLI:DE:OVGNI:2012:0803.5LB234.10.0A Fundstelle: https://voris.wolterskluwer-online.de/document/17060736-4b3a-452d-8eca-65064dce98c5

Verfahrensgang

  • vorgehend: VG Hannover - 30.04.2009 - AZ: 13 A 6193/08

Rechtsgrundlagen

  • § 54 Abs. 1 S. 1 NBG a.F.
  • § 55 Abs. 1 S. 1 NBG a.F.

Weitere Fundstellen

  • DÖV 2012, 855
  • ZBR 2012, 428

Amtlicher Leitsatz

Die materielle Beweislast dafür, dass eine Beamtin in dem für die Beurteilung der Rechtmäßigkeit einer Versetzung in den Ruhestand maßgeblichen Zeitpunkt der letzten Verwaltungsentscheidung dienstunfähig war, obliegt dem Dienstherrn.