Rechtsprechung / OVG Niedersachsen, 27.11.2023 - 3 LD 7/21 - Berufung eines Lehrers gegen seine Entfernung aus dem Beamtenverhältnis (hier: Besitz von mehreren tausend kinderpornografischer und jugendpornografischer Bilddateien und Videodateien)

Gerichtliche Entscheidung.

Metadaten und Leitsatz

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OVG Niedersachsen, 27.11.2023 - 3 LD 7/21 - Berufung eines Lehrers gegen seine Entfernung aus dem Beamtenverhältnis (hier: Besitz von mehreren tausend kinderpornografischer und jugendpornografischer Bilddateien und Videodateien)

Gültigkeits- / Fassungsstand Erlassen am 27.11.2023

Amtliche Fundstelle OVG Niedersachsen, Urteil vom 27.11.2023 - 3 LD 7/21

Rechtliche Einordnung

Nichtamtliche Sammlung. Verbindlich ist ausschließlich die amtliche Veröffentlichung (OVG Niedersachsen, Urteil vom 27.11.2023 - 3 LD 7/21).

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Gericht: OVG Niedersachsen Datum: 27.11.2023 Aktenzeichen: 3 LD 7/21 Entscheidungsform: Urteil ECLI: ECLI:DE:OVGNI:2023:1127.3LD7.21.00 Fundstelle: https://voris.wolterskluwer-online.de/document/aa77fb0c-7e3c-4f26-a9c7-41cf0ab28e78

Verfahrensgang

vorgehend: VG Oldenburg - 24.11.2021 - AZ: 10 A 2897/20

Rechtsgrundlagen

§ 47 Abs. 1 S. 1, 2 BeamtStG

Amtlicher Leitsatz

Zur Maßnahmebemessung einer Disziplinarmaßnahme gegen einen Lehrer, der im Zusammenhang mit der Sammlung pornografischer Bild- und Videodateien in den Besitz von mehreren tausend kinder- und jugendpornografischer Bild- und Videodateien erlangte. Ablehnung einer erheblich verminderten Schuldfähigkeit ( § 21 StGB ) bei zwangshafter Sexualverhaltensstörung (exzessives/suchtähnliches Horten von pornografischen Bild- und Videomaterial)