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Rechtsprechung / OVG Niedersachsen, 20.01.2009 - 10 ME 442/08 - Aussetzung der Abschiebung wegen Antrag auf Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis nach § 104a Abs. 1 Aufenthaltsgesetz (AufenthG); Anforderungen eines tatsächlichen Schulbesuches i.S.d. § 104a Abs. 1 S. 1 Nr. 3 AufenthG; Möglichkeit der Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis bei vorsätzlicher Täuschung des Ausländers über seine Volkszugehörigkeit

Gerichtliche Entscheidung.
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OVG Niedersachsen, 20.01.2009 - 10 ME 442/08 - Aussetzung der Abschiebung wegen Antrag auf Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis nach § 104a Abs. 1 Aufenthaltsgesetz (AufenthG); Anforderungen eines tatsächlichen Schulbesuches i.S.d. § 104a Abs. 1 S. 1 Nr. 3 AufenthG; Möglichkeit der Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis bei vorsätzlicher Täuschung des Ausländers über seine Volkszugehörigkeit

Gültigkeits- / Fassungsstand Erlassen am 20.01.2009
Amtliche Fundstelle OVG Niedersachsen, Beschluss vom 20.01.2009 - 10 ME 442/08
Rechtliche Einordnung

Nichtamtliche Sammlung. Verbindlich ist ausschließlich die amtliche Veröffentlichung (OVG Niedersachsen, Beschluss vom 20.01.2009 - 10 ME 442/08).

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Gericht: OVG Niedersachsen Datum: 20.01.2009 Aktenzeichen: 10 ME 442/08 Entscheidungsform: Beschluss ECLI: ECLI:DE:OVGNI:2009:0120.10ME442.08.0A Fundstelle: https://voris.wolterskluwer-online.de/document/5a8ccf5f-1ab8-4dd1-b259-3f0fa6dab8d1

Verfahrensgang

  • vorgehend: VG Osnabrück - 03.12.2008 - AZ: 5 B 119/08

Rechtsgrundlagen

  • § 104a Abs. 1 S. 1 Nr. 3, 4 AufenthG

Weitere Fundstellen

  • AUAS 2009, 125-127
  • InfAuslR 2009, 183-186
  • NVwZ-RR 2009, 499-501

Amtlicher Leitsatz

Zu den Anforderungen eines tatsächlichen Schulbesuches im Sinne des § 104a Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 AufenthG . Eine Aufenthaltserlaubnis nach § 104a AufenthG kann nicht erteilt werden, wenn der Ausländer die Ausländerbehörde vorsätzlich über seine Volkszugehörigkeit getäuscht hat.